07.01.2017 in Topartikel Justiz und Inneres

Neujahrsempfang der Ortsfeuerwehr Hohenmölsen

 

Erben: Einsatzbelastung der Freiwilligen Feuerwehren muss gesenkt werden

Am heutigen Sonnabend fand im Hohenmölsener Gerätehaus der traditionelle Neujahrsempfang der Ortsfeuerwehr Hohenmölsen statt. Wehrleiter Michael Geißler hatte Kameraden sowie Freunde und Förderer des Feuerwehrwesens in Hohenmölsen eingeladen, um eine Bilanz des Jahres 2016 zu ziehen und einen Ausblick auf das gerade begonnene Jahr 2017 zu richten.

Teilnehmer der Veranstaltung war auch der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben. Er dankte den Kameraden, die im letzten Jahr die vielfältigen Einsätze bewältigt haben und würdigte die engagierte Jugendarbeit der Hohenmölsener Wehr.

In seinem Grußwort ging Erben insbesondere auf die Notwendigkeit ein, die Feuerwehren von Einsätzen zu entlasten, die nicht zu ihren eigentlichen Aufgaben gehören: „Immer öfter werden die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren als billige Hilfskräfte missbraucht. Ehrenamtler rennen von ihren Arbeitsstellen weg, um Ölspuren zu beseitigen, nur, weil Kommunen zu geizig sind, eine Straßenreinigungsfirma hiermit zu beauftragen. Feuerwehren werden alarmiert, weil übergewichtige Patienten getragen werden müssen und zu wenige Rettungsdienstkräfte zur Verfügung stehen. Kameraden sichern Hubschrauberlandeplätze, weil Polizisten fehlen. Im Burgenlandkreis ist das alles besonders ausgeprägt. Das muss anders werden und nötigenfalls gesetzlich verboten werden. Die Kameraden sind nicht die Ausputzer für Alles und Jeden.“

 

03.01.2017 in Bundespolitik

Bund-Länder-Zusammenarbeit in der inneren Sicherheit

 

„Bund-Länder-Zusammenarbeit für die innere Sicherheit muss differenziert beurteilt werden“

Erben zu De-Maizière-Vorschlägen: Kind nicht mit dem Bade ausschütten

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat vor pauschalen Zuständigkeitsverlagerungen beim Einsatz für die innere Sicherheit gewarnt. Zu den Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte er: „Wir müssen alles tun, um unsere Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Terrorismus gut aufzustellen, aber wir dürfen das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Kriminalitätsbekämpfung ist in Deutschland bis auf Ausnahmen aus guten Gründen Ländersache. Auch die Landesämter für Verfassungsschutz haben in dieser Sicherheitsarchitektur eine wichtige Aufgabe und kennen vor Ort die Klientel, die sie beobachten sollen. Eine neue, zentralisierte Superbehörde des Bundes wäre mit Sicherheit nicht effizienter.“

Auch zu erweiterten Fahndungsbefugnissen der Bundespolizei parallel zu den Länderpolizeien äußerte Erben sich skeptisch: „Mehr Zusammenarbeit ist sicher richtig und notwendig, aber keine Parallelstrukturen.“

Der SPD-Politiker sprach sich aber dafür aus, de Maizières Vorschläge differenziert zu bewerten. „Wo der Bund mehr Sachkompetenz aufbieten kann und eine Bündelung der Zuständigkeit mehr Effizienz verspricht, sollten wir für neue Ideen offen sein“, so Erben. Das gelte beispielsweise für die Abwehr von Cyber-Terrorismus: „Die Länder können nicht jedes für sich hinreichend schnell die notwendigen Strukturen und Kompetenzen schaffen. In diesem Bereich müssen wir neue Wege beschreiten.“

 

28.12.2016 in Verkehr

Bahnverbindung nach Jena

 

Rüdiger Erben begrüßt verbesserte Zugverbindung nach Jena und fordert attraktivere Übergangstarife für Pendler nach Thüringen

Gestern gab das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft bekannt, dass man an die DB Regio AG für eine die direkte und schnelle Verbindung zwischen Halle (Saale) und Jena, mit Zwischenhalten in Merseburg, Weißenfels und Naumburg (Saale) Hbf, erteilt habe. Bereits ab Ende 2017 werde die zusätzliche RegionalExpress (RE) Verbindung zwischen den beiden Saalestädten verkehren.

Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben begrüßt diese gemeinsame Beauftragung mit Sachsen-Anhalt mit einem zusätzlichen jährlichen Leistungsumfang von etwa 455.000 Zugkilometern. Funkverstärker verbessern den Mobilfunkempfang. Neu ist auch ein kostenloses WLAN-System.

Erben weist jedoch auf ein Problem hin, dass nunmehr einer beschleunigten Lösung bedürfe. Der Zug verkehre aus dem Tarifgebiet des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) in das des Verkehrsverbundes Mittelthüringen. Mangels attraktiver Übergangstarife seien die Ticketpreise für Pendler sehr teuer. Das sei ein Nachteil für viele Pendler aus dem Burgenlandkreis. Er führe deshalb Gespräche mit dem MDV, dass es zu günstigeren Übergangstarifen nach Jena kommt.

Erben erklärt hierzu: „In den letzten Jahren sind die Verflechtungen zwischen Jena und Naumburg bzw. Weißenfels deutlich größer geworden. Für viele Menschen aus dem Burgenlandkreis ist Jena Arbeits-oder Studienort. Wegen des schwierigen Wohnungsmarktes wählen diese, zum Vorteil des Burgenlandkreises, nicht Jena als Wohnort. Sie pendeln stattdessen täglich nach Jena zum Arbeits- oder Studienplatz. Viele von ihnen nutzen die Bahn. Die Verbindungen sind bald noch attraktiver. In Anbetracht des Zusammenwachsens der Region verstehen es die Menschen nicht, dass es nicht gelingt, ein besseres Tarifangebot für den Übergang vom MDV-Gebiet nach Jena zu unterbreiten. Ich setze mich dafür ein, dass möglichst bald Abhilfe geschaffen wird.

 

24.12.2016 in Regional

Behinderteneinrichtung in Schelkau

 

Weihnachtsbesuch bei der Schelkauer Kindergruppe

Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete, Rüdiger Erben besuchte bereits am Vormittag des Heiligen Abends die Kindergruppe in der Caritas Wohn- und Förderstätte Julius von Pflug (ctm) im Teucherner Ortsteil Schelkau. Gemeinsam mit dem Teuchener Ortsbürgermeister Dirk Angemann, Klaus Gärtig, dem langjähriger Schelkauer Bürgermeister und Jörg Bauer, dem Vorsitzenden des Fördervereins der Einrichtung beschenkte er die Mädchen und Jungen, die das Weihnachtsfest in der Einrichtung verbringen müssen

Die Kinder hatten sich diverse Sportartikel und Computerspiele vom „Weihnachtsmann“ gewünscht, welche ebenso wie Spielzeug für die ganz Kleinen unter den Weihnachtsbaum gelegt wurden.

Erben: “Weihnachten sollen alle Freude haben, aber leider gibt es Kinder und Jugendliche, die nicht wie andere Kinder zu Weihnachten von ihren Eltern reich beschenkt werden. Gerne unterstütze ich auch zu diesem Weihnachtsfest die Kindergruppe in der Schelkauer Einrichtung.“

 

21.12.2016 in Kreisverband

SPD Fahne von 1870

 

Besichtigung der SPD-Fahne von 1870 in Droyßig

Am heutigen Mittwochnachmittag besichtigten auf Einladung des Weißenfelser Landtagsab-geordneten und SPD-Kreisvorsitzenden Rüdiger Erben SPD-Mitglieder die 146 Jahre alte SPD Fahne der Droyßiger Sozialdemokraten. Diese wird vom Heimatverein Droyßig e.V. im Heimatmuseum im dortigen Schloß verwahrt.


Vom Vorsitzenden des Heimatvereins Artur Wellnitz und dem Ehrenmitglied Günter Koschig erfuhren die Gäste viel über die Geschichte der Fahne, die eng mit der Geschichte der Arbei-terbewegung in der Zeitzer Region zusammenhängt (siehe Hintergrundinformationen). Die Fahne ist drei Jahre älter als die bei der Friedrich-Ebert-Stiftung bewahrte und berühmte Fahne des Ortsvereins Breslau aus 1873.

Hintergrund:
Nachdem 1869 der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) in Leipzig durch die hiesige Polizeibehörde geschlossen wurde, nahm er im gleichen Jahr seine Arbeit in Berlin wieder auf. Die Ausbreitung der Sozialdemokratischen Arbeiterbewegung konnte in den folgenden Jahren von der Obrigkeit nicht mehr aufgehalten werden. Im ganzen Land gründeten sich Gemeinden (heute Ortsvereine) des ADAV, so auch in Droyßig. Die Gründer des ADAV in Droyßig waren laut Aufzeichnungen die Genossen Jäger und Kirst. Üblicherweise stifteten die Frauen und Töchter der Mitglieder des ADAV eine rote Fahne zur Gründung der Gemeinden. Jede Fahne besitzt eine Inschrift, in der auch der Tag der Weihung notiert ist.

Die Droyßiger Fahne hat die folgende Inschrift:


Gewidmet von den Frauen und Jungfrauen der hiesigen
Mitglieder des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins.
Droyßig, den 10. Juni 1870.

Freiheit! Gleichheit! Brüderlichkeit!
Prinzip: Ferdinant Lassalle.

Mit Inkrafttreten der Sozialistengesetze wurde die Fahne von der Gendarmerie beschlagnahmt und in der Bodenkammer des Droyßiger Schlosses aufbewahrt. Dort fanden nach der Revolution 1918 SPD-Mitglieder die Fahne wieder.

 

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