28.07.2016 in Topartikel Kreistagsfraktion

Brand- und Katastrophenschutz im Burgenlandkreis

 

SPD-Fraktion will Auskunft zur Außerbetriebnahme des Warnsystems KATWARN durch den Burgenlandkreis

Am letzten Freitag konnte die Münchner Polizei über die Leitstelle der Stadt München hunderttausende Menschen in München über das Warnsystem KATWARN per Smartphone App oder auch per SMS über die Terrorgefahr informieren.

Auch der Burgenlandkreis führte am 24.02.2014 das System KATWARN ein, um vor Unwettern, Bränden, Chemieunfällen oder auch terroristischen Bedrohungen warnen zu können (http://www.mz-web.de/zeitz/burgenlandkreis-bei-katastrophe-alarm-per-handy-1228332) Der heutige Landrat Ulrich bezeichnete damals KATWARN als „großartiges Projekt“.

In ihrer gestrigen Ausgabe berichtet die Magdeburger Volkstimme (http://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/katastrophen-alarm-app-scheitert-am-geld), dass der Burgenlandkreis KATWARN aus Kostengründen bereits wieder außer Betrieb genommen habe. Es soll sich dabei um lediglich 3.000 € jährliche Betriebskosten handeln.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich heute an Landrat Ulrich gewandt und Auskunft dazu verlangt, ob der Bericht der Magdeburger Volksstimme zutrifft (siehe Anlage). Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben hielte eine Außerbetriebnahme von KATWARN wegen 3.000 € jährlicher Betriebskosten für unverantwortlich.

Erben: „Das System KATWARN hat jüngst in München bewiesen, dass es funktioniert. Ich kann nicht einsehen, warum ein System, was im Wahlkampf 2014 mit großem Tamtam im Burgenlandkreis eingeführt wurde, klammheimlich wegen 3.000 € Betriebskosten auf das Abstellgleis geschoben wird. Doch zunächst wollen wir wissen, ob die Presseberichte stimmen und wie Landrat Ulrich seine Entscheidung begründet.“ 

Anfrage SPD Kreistagsfraktion (PDF)

 

 

23.07.2016 in Pressemitteilungen

Bürgersprechstunde in Naumburg

 

Rüdiger Erben besuchte am Freitag die Naumburger Straßenbahn und will sich für stärkere Kooperation mit dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund einsetzen

SPD-Landtagsabgeordneter Rüdiger Erben hielt am gestrigen Freitag seine erste Bürgersprechstunde in Naumburg ab. Er durfte hierfür einen außergewöhnlichen Ort nutzen, einen historischen Straßenbahnwagen der Naumburger Straßenbahn GmbH.

Erben nutzte die Gelegenheit auch zu einer Besichtigung des Naumburger Straßenbahndepots und einem Austausch mit Geschäftsführer Andreas Plehn. Plehn konnte von der erfreulichen Entwicklung der Fahrgastzahlen der Naumburger Straßenbahn berichten, was er u.a. auf Kooperation mit dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) zurückzuführen sei. Diese besteht darin, dass die Naumburger Straßenbahn mit MDV-Verbundtickets benutzt werden kann. Die sog. Durchtarifierungsverluste werden vom Land Sachsen-Anhalt ausgeglichen. Bei der Straßenbahn kann man jedoch keine MDV-Verbundtickets, beispielsweise für die Weiterfahrt mit der Bahn ab dem Naumburger Hauptbahnhof, erwerben.

Erben will sich beim MDV und der PVG Burgenlandkreis, wo er Mitglied der Gesellschafterversammlung ist, dafür einsetzen, dass die Kooperation zwischen MDV und Naumburger Straßenbahn erweitert werden kann.

Erben: „Der Verkehrsverbund ist ein Service für die Menschen im Burgenlandkreis, von dem auch alle ÖPNV-Kunden im Kreis partizipieren sollen. Ich hoffe, dass es gelingt, dass man zukünftig bei der Naumburger Straßenbahn auch gleich ein Verbundticket nach Leipzig oder Halle kaufen kann.“

Hintergrund:

Nach dem Ergebnis der Sachsen-Anhalter Landtagswahl im März 2016 vertreten die SPD-Landtagsabgeordneten neben ihrem eigentlichen Wahlkreis weitere. Rüdiger Erben betreut den gesamten Burgenlandkreis, welcher sich aus vier Landtagswahlkreisen zusammengesetzt hatte. Aus diesem Grund wird der Landtagsabgeordnete ab jetzt seine Bürgersprechstunden im gesamten Gebiet des Burgenlandkreises abhalten.

 

21.07.2016 in Pressemitteilungen

Bürgersprechstunde

 

Nächste Bürgersprechstunde findet in Teuchern statt

Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein.

Diese findet am 29. Juli 2016 von 10.00 bis 13.00 Uhr im Kultur- und Vereinshaus "Zum Grünen Baum" in Teuchern, Straße des Friedens 30 statt.

Interessierte sind herzlich eingeladen.

 

Hinweis: Um Voranmeldung unter 03443/3396710 wird gebeten.

 

13.07.2016 in Justiz und Inneres

Hasskriminalität

 

Erben: Internet ist und darf kein rechtfreier Raum sein

Die Polizei ist mit einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Hasskommentatoren im Internet vorgegangen und hat damit demonstriert, dass es auch im Internet keine vom Recht freien Räume gibt.

In 14 Bundesländern, darunter auch Sachsen-Anhalt, wurden die Wohnräume von rund 60 Beschuldigten durchsucht. Ziel sei, dem stark zunehmenden "Verbalradikalismus" und den damit verbundenen Straftaten im Netz entgegenzutreten und damit Handlungsfähigkeit auch gegen vermeintlich anonyme Hasskriminalität im Internet zu beweisen.

„Wir beobachten eine zunehmende Radikalisierung im Internet. Die Hasskriminalität verlagert sich ins vermeintlich anonyme Netz. Dem muss sich Polizei und Justiz stellen und gewachsen sein, denn den Tätern muss klar gemacht werden, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und Volksverhetzung auch bei Facebook strafbar ist“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion, Rüdiger Erben. Er ergänzte: „Ich hoffe, dass aus den Ermittlungen der Polizei auch Anklagen und Verurteilungen durch die Justiz werden.“

 

 

12.07.2016 in Pressemitteilungen

Vorankündigung Bürgersprechstunde

 

Erben besucht Naumburger Straßenbahn und hält dort seine erste Bürgersprechstunde in Naumburg ab

SPD-Landtagsabgeordneter Rüdiger Erben ist am Freitag, den 22.07.2016 von 15:00 – 16:30 Uhr in der Naumburger Straßenbahn GmbH (Heinrich-von-Stephan-Platz 5, 06618 Naumburg (Saale) zu Gast.

Die Geschäftsführer der Naumburger Straßenbahn GmbH, Andreas Plehn und Andreas Messerli, werden Erben die Besonderheiten des Unternehmens in einer kleinen Führung näher bringen. Im Anschluss steht vor dem Depot der Naumburger Straßenbahn ein historischer Triebwagen, für die erste Naumburger Bürgersprechstunde des Weißenfelser-Landtagsabgeordneten bereit.

 

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen, mit dem Abgeordneten ins Gespräch zu kommen.

Um Voranmeldung unter der Tel: 03443 – 3396710 oder per Mail: buero(at)ruediger-erben.de wird gebeten.

 

Hintergrund:

Nach dem Ergebnis der Sachsen-Anhalter Landtagswahl im März 2016 vertreten die SPD-Landtagsabgeordneten neben ihrem eigentlichen Wahlkreis weitere. Rüdiger Erben betreut den gesamten Burgenlandkreis, welcher sich aus vier Landtagswahlkreisen zusammengesetzt hatte. Aus diesem Grund wird der Landtagsabgeordnete ab jetzt seine Bürgersprechstunden im gesamten Gebiet des Burgenlandkreises abhalten.

 

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